IG Detailhandel Marktzugang

IG Detailhandel Marktzugang

Einleitung

Auch wenn die Mitglieder der IG Detailhandel insbesondere bei Lebensmitteln wenn möglich auf Schweizer Herkunft setzen, sind sie doch auf Importgüter angewiesen. Umso wichtiger ist es, dass sie diese Produkte möglichst ohne kostentreibende Hindernisse im Ausland beschaffen können. Die IG Detailhandel hat sich deshalb erfolgreich für die Zulassung von Parallelimporten und für die Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips eingesetzt. 

Der Absicht des Bundesrates, weitere bilaterales Handelsabkommen abzuschliessen, steht die IG Detailhandel grundsätzlich positiv gegenüber. Bei einer Marktöffnung gilt es aber, die betroffenen Branchen mit den nötigen Begleitmassnahmen zu unterstützen. 

Position und Forderungen

  • Für ein liberales, aber griffiges Kartellgesetz in der Schweiz
  • Für die Beibehaltung des Cassis de Dijon-Prinzips
  • Die Wettbewerbsfähigkeit der auf dem Schweizer Markt tätigen Unternehmen sichern und Wettbewerbsverzerrungen verhindern
  • Für langfristig begleitete, berechenbare und koordinierte Marktöffnungsschritte

Kartellrecht

In Kürze

Die IG Detailhandel ist daran interessiert, dass in der Schweiz ein liberales, aber griffiges Kartellgesetz besteht und durch die Wettbewerbskommission (WEKO) konsequent durchgesetzt wird – im Speziellen was Unternehmen anbelangt, welche ungerechtfertigt in der Schweiz höhere Preise durchzusetzen versuchen und so die höhere Kaufkraft der Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten abschöpfen. Ziel muss es sein, die Wettbewerbsfähigkeit der auf dem Schweizer Markt tätigen Unternehmen zu sichern und Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern. Bei verschiedenen Produkten und Dienstleistungen funktioniert der Interbrand-Wettbewerb nicht oder nur ungenügend. Bei diesen sogenannten Must-in-Stock-Produkten erwarten die Kunden, dass die Händler sie im Sortiment führen. Die Kunden ziehen auch bei deutlichen Preisunterschieden nicht in Erwägung, auf eine andere Marke auszuweichen. Die Abnehmer sind in diesen Fällen mehr oder weniger dem Preisdiktat der Anbieter unterworfen. Die IG Detailhandel anerkennt solche Probleme bezüglich Must-in-Stock-Produkten, denn auch in offenen Märkten kann es Situationen geben, in denen der Interbrand-Wettbewerb nicht spielt. Bei solchen, missbräuchlichen Fällen ist die WEKO aufgefordert, gezielt dagegen vorzugehen. Die Volksinitiative "Stop der Hochpreisinsel - Für faire Preise", die Konsumentenorganisationen, KMU und Gastrosuisse lanciert haben, nimmt dieses Anliegen auf. 


Cassis de Dijon

In Kürze

Die IG Detailhandel hat lange für die Einführung des Cassis de Djion-Prinzips gekämpft. Sie setzt sich für dessen Beibehaltung ein, auch wenn das Staatssekretariat für Wirtschaft in einer Studie vom April 2013 seine eigene preissenkende Prognose stark nach unten korrigieren musste. Seine volle Wirkung kann das Cassis de Dijon-Prinzip erst im Laufe der Zeit und in Kombination mit der Zulassung von Parallelimporten und einem effizient durchgesetzten Kartellgesetz entfalten.

Im Bereich der Lebensmittel erschweren vor allem die Bewilligungspflicht durch das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sowie die zwingende Angabe des Produktionslandes eine effiziente Umsetzung des Cassis de Dijon-Prinzips.
In jüngster Zeit sind verstärkt protektionistische Strömungen aufgekommen, die das Cassis de Dijon-Prinzip weiter verwässern und den Schweizer Markt abschotten wollen. 


Parallelimporte

In Kürze

Seit dem 1. Juli 2009 sind Parallelimporte von patentgeschützten Produkten mit Ausnahme von Medikamenten in der Schweiz gesetzlich erlaubt. Die Schweizer Detailhändler prüfen ihre Sortimente regelmässig auf mögliche Potenziale für Parallelimporte auch bei nicht patentgeschützten Produkten. Die praktische Umsetzung von Parallelimporten ist jedoch mit verschiedenen Hürden verbunden.

Noch immer zwingen internationale Markenartikelhersteller die Schweizer Detailhändler ihre Produkte bei einem Generalimporteur zu beziehen – und zwar oftmals zu höheren Einstandspreisen als die gleichen Produkte im Ausland an die Endkunden verkauft werden.  

Zudem erweist es sich als schwierig, auf dem Graumarkt genügend grosse Mengen in der nötigen Kontinuität zu beschaffen, um die Filialen flächendeckend und über einen längeren Zeitraum zu beliefern und damit konstant tiefe Preise anbieten zu können.